Landesregierung und Wohlfahrtsverbände planen enge Abstimmung für gemeinsame Sozialplanung
Das vereinbarten Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Sozialministerin Heike Taubert und Finanzminister Dr. Wolfgang Voß bei einem Treffen mit den Vertretern der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege gestern in der Staatskanzlei.
„Auch die Sozialverbände wissen um die enger werdenden finanziellen Spielräume der Landesregierung“, sagt der LIGA-Vorsitzende Ulf Grießmann. „Uns ist klar, dass es Einschnitte geben wird, gemeinsam wollen wir erreichen, dass das abgestimmt und an den richtigen Stellen geschieht.“
Letztlich gehe es aus Sicht der Sozialverbände darum, nicht das Rasiermesser anzusetzen, sondern intelligent umzusteuern. „Wir haben häufig die Situation, dass bei präventiven oder ambulanten Angeboten, in der Jugendarbeit, in Beratungsstellen oder ambulanter Behindertenhilfe schnell gekürzt wird, weil diese Leistungen oft so genannte freiwillige Leistungen der Kommunen, Kreise oder des Landes sind“, erklärt Grießmann. Die Folgen und die Folgekosten dieser kurzfristigen Einsparungen würden aber oft nicht bedacht und führen unter Umständen dazu, dass später deutlich teurere oder langwierige Maßnahmen finanziert werden müssen. Die LIGA und die Landesregierung wollen nun möglichst feste Ziele vereinbaren, die zum Beispiel niedrigschwellige oder ambulante Strukturen stärken sollen. Das kann zu messbaren Umstrukturierungen innerhalb der sozialen Arbeit in Thüringen führen. „Das spart den öffentlichen Haushalten Geld und ist für die Betroffenen häufig auch noch die bessere Lösung.“
In den nächsten Monaten werden seitens der LIGA-Verbände nun konkrete Vorschläge für eine derartige Sozialplanung erarbeitet und mit den zuständigen Fachministerien und der Staatskanzlei abgestimmt. Beiden Seiten gehe es nicht nur um eine kurzfristige Haushaltsdebatte, sondern um eine strategische Planung angesichts der Bevölkerungsentwicklung und der finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte in den nächsten Jahren.
